IG Metall für eine solidarische Flüchtlingspolitik

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall im Zeichen der Flüchtlingssituation

Rund 500 Delegierte der IG Metall kamen vom 18. bis 24. Oktober in Frankfurt am Main zusammen, um unter dem Motto „Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall“ über die zukünftige Ausrichtung ihrer Gewerkschaft zu befinden. Mit dabei war auch der Kumpelverein, vertreten durch den Vorsitzenden Giovanni Pollice, Geschäftsführerin Klaudia Tietze sowie den Referenten Mark Haarfeldt. Am Info-Stand und am Rande des Gewerkschaftstages fanden gute Gespräche statt und viele Kolleginnen und Kollegen der IG Metall unterstützen seitdem den Kumpelverein als neue Fördermitglieder.

Ganz explizit und offiziell sprach sich der Gewerkschaftstag in seinen gesellschaftspolitischen Entschließungen dafür aus, im Kampf gegen Rechtsextremismus die Aktivitäten des Kumpelvereins zu unterstützen. Neben den betriebs- und industriepolitischen Forderungen, wie beispielsweise den Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen zu verstärken, stand der 23. Gewerkschaftstag vor allem im Zeichen der aktuellen Flüchtlingssituation. In der von den Delegierten gleich zu Beginn beschlossenen Erklärung zur Flüchtlingspolitik sprachen diese sich dafür aus, Flüchtlingen einen schnellen Zugang zu Bildung und Arbeit zu ermöglichen. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für die Integration. Dabei dürfe es allerdings nicht zu einem Verdrängungswettbewerb kommen – Perspektiven und Sicherheit am Arbeitsmarkt müssten für alle gelten. Ganz klar positionierte sich die IG Metall gegen die Aufweichung des Mindestlohns. Damit die Herausforderungen gemeistert werden könnten, bräuchten die Kommunen strukturell mehr Unterstützung. Das Asylsystem müsse entlastet werden, heißt es in der Erklärung weiter, deshalb bräuchte man dringend ein allumfassendes Einwanderungsgesetz. Flankierend zur einer nachhaltigen Flüchtlings- und Integrationspolitik müsse dem Rechtspopulismus von Pegida und AfD entschieden entgegengetreten werden: „Alle demokratischen Kräfte müssen sich entschieden gegen Rechtspopulismus, Ressentiments und Gewalt stellen sowie gegen alle Versuche, die Flüchtlingskrise zu instrumentalisieren.“

Auf dem Gewerkschaftstag gab es auch personalpolitische Neuerungen: Die Delegierten wählten Jörg Hofmann zum neuen Ersten Vorsitzenden sowie das Fördermitglied der „Gelben Hand“, Christiane Benner zur Zweiten Vorsitzenden. An dieser Stelle sagen wir: Herzlichen Glückwunsch! „Der Neue“ zeigte sofort klare Kante. In einem Interview machte Hofmann deutlich welche Konsequenzen rassistische Hetze im Netz für den Arbeitnehmer haben sollte: „Wer hetzt – fliegt!“, so der neue IG Metall-Chef.

Mehr Impressionen gibt es unter: https://igm-gewerkschaftstag-2015.de/ 

Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall im Bundesvorstand (l.), der Vorsitzende des Kumpelvereins, Giovanni Pollice, und Hans Jürgen Urban, Mitglied des IG Metall-Vorstandes.