Demokratie unter Druck

Die Gelbe Hand beim Springer Dialog in der HVHS Springe

Am 15. und 16. Juni fand im Bildungs- und Tagungszentrum Springe der alljährliche Springer Dialog statt. Die zweitägige Konferenz, die stets als Plattform des Austausches zwischen der SPD und den Gewerkschaften fungieren soll, befasste sich in diesem Jahr mit dem Thema „Demokratie unter Druck? – Rechtspopulismus in Politik und Betrieb“. Neben dem Gelbe-Hand-Stand, der durch die aktiven Hannoveraner Fördermitglieder betreut wurde,war in diesem Jahr die Gelbe Hand, vertreten durch Redakteur Marco Jelic, eingeladen, umeinen Vortrag auf der Tagung zu halten.

In seiner Begrüßung erklärte Wolfgang Jüttner, Vorsitzender des Vereins HVHS Springe und ehemaliger niedersächsischer Umweltminister, dass die politischen Entwicklungen der letzten Jahre, der Rechtsruck und die Verschiebung der Debattenkultur, aber auch die vermehrte Zuwendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu rechtspopulistischen Parteien, der Grund waren, dieses Thema zu wählen. Am ersten Tag fanden wissenschaftliche Einordnungen zum Themenkomplex Rechtspopulismus statt, auch bezogen auf die Strategien in den digitalen, sozialen Medien.

Am zweiten gab es dann praktische Einblicke: Zunächst in die Arbeit der AfD im thüringischen Parlament durcheinen Bericht des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn, bei dem deutlich wurde, dass die AfD nicht inhaltlich arbeite, sondern vor allem provoziere. Gelbe-Hand-Redakteur Marco Jelic behandelte im Anschluss die Frage, wie Gewerkschaften bei zunehmendem Druck von rechts ihren gesellschaftspolitischen Anspruch sichern könnten. „Gewerkschaften sind niemals apolitisch, wir sind eine demokratische, wertebasierte Solidargemeinschaft. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – diese Werte gilt es im Alltag wieder stärker erfahrbar zu machenund mit Leben zu füllen!“, betonte Jelic. Es brauche in der gewerkschatlichen Bildungsarbeitmehr Demokratiebildung und auch in der öffentlichen Wahrnehmung gelte es den gesellschaftspolitischen Aspekt zu stärken –beispielsweise durch positive Symbole wie die Gelbe Hand. Zum Abschluss berichtete Roland Schäfer, IG Metall-Betriebsrat bei Daimler in Untertürkheim ganz konkret über den Umgang im Werk mit den rechten Betriebsräten vom Zentrum Automobil. „Die eigene, gute Betriebsratsarbeit ist das beste Mittel gegen rechte Listen“, erklärte der IG Metaller. Insgesamt ging von der Tagung ein kämpferisches Signal aus – die Demokratie ist unter Druck, doch es gibt viele Kräfte in der Gesellschaft , die sie verteidigen.

Gelbe Hand-Redakteur Marco Jelic beim Springer Dialog in der HVHS Springe