Der Landesverband Bayern der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im Juni einen von Rechtsanwalt Hubert Heinhold erstellten Leitfaden zum Thema „Abschiebungen aus Schulen und Betrieben - Informationen und Hinweise für Beschäftigte im Bildungsbereich“ veröffentlicht.
Die erklärte Absicht der Politik, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, führte in letzter Zeit dazu, dass auch Schülerinnen und Schüler aus Schulen zur Abschiebung abgeholt wurden. So geschehen in einer Schule in Nürnberg, bei der es bei der versuchten Abschiebung eines afghanischen Jungen zu Protesten kam. Im Vorfeld wurden in Bayern Schulleitungen und Lehrkräfte zur Kooperation mit der Polizei aufgefordert. Die Reaktionen schwanken zwischen Empörung und Achselzucken. Dieser Leitfaden will notwendige Informationen vermitteln, um die eigenen Handlungsmöglichkeiten abschätzen zu können. Er gibt einen allgemeinen Überblick zu unterschiedlichen Rechtsbegriffen, Handlungsempfehlungen für den Fall einer Abschiebung und konkretisiert die Kooperationspflicht von Beschäftigten in Bildungseinrichtungen.
Den Leitfanden findet Ihr zum Download unter: www.gew-bayern.de/Leitfaden_Abschiebung
